freihandelsfalle

Seit Juli 2013 verhandeln EU-Kommission und US-Regierung die Transatlantische Handels und Investitionspartnerschaft (TTIP). Dieses Abkommen soll, so versprechen EU-Kommission und Wirtschaftsverbände, Wachstum und Arbeitsplätze bringen. Doch Umwelt- und Sozialinitiativen befürchten, dass das TTIP grundlegende demokratische, soziale und ökologische Standards auf Dauer außer Kraft setzt. Nicht nur drohen Gentechnik, Hormonfleisch und gefährliche Chemikalien durch die Hintertür nach Europa zu kommen; aus Angst vor teuren Konzernklagen könnte das TTIP eine fortschrittliche Umwelt- und Sozialgesetzgebung auf beiden Seiten des Atlantiks blockieren. Denn die im Abkommen geplanten Investor-Staats-Schiedsverfahren erlauben es Unternehmen, Regierungen wegen entgangener Profite vor außergerichtlichen Tribunalen zu verklagen. Und der Zugewinn an Arbeitsplätzen sei nach Studien marginal.

Auch in Salzburg regt sich Widerstand. In einer Aktionswoche vom 12. –16. Mai 2014, also noch vor der EU-Wahl, soll auf die Gefahren des Abkommens aufmerksam gemacht werden. Am Montag, den 12. Mai, informiert der Wirtschaftskunde-Experte Josef Reiter in der Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen über das Abkommen in einer Präsentation des Buchs “Die Freihandelsfalle” (19.30 Uhr, Robert-Jungk-Platz 1, 5020 Salzburg. Moderation: Hans Holzinger).
Am Donnerstag, den 15. Mai, laden das NGO-Bündnis “Wege aus der Krise” gemeinsam mit Gewerkschaften, der Katholischen Aktion, dem Salzburger Bildungswerk und der Hochschülerschaft zu einer Informationsveranstaltung mit der Ökonomin Angela Pfister (ÖGB Wien) sowie Madleine Drescher von attac Österreich (Parkhotel Brunauer, Elisabethstr. 45, 5020 Salzburg, Beginn 19 Uhr). Und am Freitag, den 16. Mai wird von 14 – 17 Uhr auf dem Platzl (an der Staatsbrücke) in einer öffentlichen Aktion über das TTIP informiert.
Mehr und die Möglichkeit zur Unterzeichnung eines Aufrufs gibt es unter www.ttip-stoppen.at