Wiederaufbau und freie Wahlen als Zukunftshoffnung für Syrien | Vortrag von Andreas Zumach in der JBZ

Im bis auf den letzten Platz besetzten Saal der Robert-Jungk-Bibliothek referierte Andreas Zumach, als Fachjournalist wohl einer der besten Kenner der Nahostregion, über die Friedensperspektiven für Syrien. Zumach ging zunächst auf die Genese des Kriegs ein, dem die Niederschlagung zivilgesellschaftlicher Proteste  durch das Assad-Regime im Jahr 2010 vorausgingen. Der seit 2011 tobende Krieg hat Hundertausende Tote und 14 Millionen Flüchtlinge gefordert, etwa 6 Millionen davon leben in Nachbarländern Syriens, nur ein geringer Teil schaffte es nach Europa, so Zumach, der erklärte, warum der Krieg so lange dauert und Waffenstillstände immer wieder gescheitert sind.

Der 2012 vom UN-Botschafter Kofi Annan vorgeschlagene Plan zur Beendigung der Kämpfe zwischen den unterschiedlichen militärischen Gruppierungen hatte vorgesehen, einen Waffenstillstand zu verbinden mit dem Ausbau humanitärer Hilfe und Gesprächen über freie Wahlen. Der Plan scheiterte am Widerstand der Gruppierungen, aber auch an den Interessen der Regionalmächte Saudi Arabien und Iran, die ihre Verbündeten militärisch und finanziell massiv unterstützen. Lediglich die Vertreibung der Kämpfer des IS, deren Führungskräfte sich – so Zumach – zu einem wesentlichen Teil aus der zerfallenen Armee Saddam Huseins rekrutierten (eine der fatalen Folgen des 2. Golfkriegs durch die USA und ihre Verbündeten) – einte die Akteure. Und auch die USA und Russland schafften nie eine gemeinsame Position, was auch auf die seit 2015 in Wien und Genf stattfindenden Friedensgespräche zutrifft. Das Hauptproblem: „Beide konnten sich nicht darauf einigen, wer als legitime Opposition und wer als terroristische Gruppen anzusehen sei“, so Zumach.

Dies mache freie Wahlen und die Bildung einer Allparteienregierung schwierig, meinte Zumach, der aber dennoch keinen anderen Weg sah als das Einfrieren der Kampfhandlungen – 80 Prozent des Territoriums wird nun wieder von den Assad-Truppen kontrolliert. Zudem sei der Aufbau dringender Notmaßnahmen wie die medizinische und soziale Versorgung der Bevölkerung nötig, wo die internationale Staatengemeinschaft helfen könne. Zumach nannte als vorbildhafte NGO „medico international“, die seit mehreren Jahren in Syrien tätig ist. Und eines sei klarzustellen: Syrien sei noch lange kein sicheres Land, die Abschiebung bzw. Rückführung der Flüchtlinge zum jetzigen Zeitpunkt daher viel zu früh.

Die Veranstaltung wurde vom Friedensbüro Salzburg gemeinsam mit der JBZ, dem Rennerinstitut und Salzburger Bildungswerk durchgeführt und von Thomas Roithner, unserem Robert-Jungk-Stipendiaten, moderiert.

Kommentar verfassen